Lokaler Rechtsstreit mit Netflix wird für Internetanbieter entschieden

In Südkorea führte der Internetanbieter SK Broadband bereits seit April 2020 einen Rechtsstreit mit Netflix, bei dem es um die Kosten des hohen Datenverkehrs geht. Allein letztes Jahr hat es einen rasanten Anstieg davon gegeben, da auch immer mehr Abonnenten des Streamingdienstes hinzukommen.

Der Streit reicht bereits bis November 2019 zurück, als die Zahl der Netflixabonnenten in Korea erstmals 2 Mio. Accounts überstieg. Gegenüber Februar 2018 war dies eine Ferfünffachung.

Bereits damals bat SK Broadband darum, die relevanten Kosten zu teilen, die durch die Wartungsarbeiten entstehen würden, aber Netflix lehnte ab. Sie konterten damit, dass Privatkunden, die das Internet von diesem Anbieter nutzten, bereits für die Bandbreite zahlen würden und dass die Erhebung von zusätzlichen Gebühren einer doppelten Belastung gleichkommen würden. Man sehe sich nicht in der Zuständigkeit für die Aufrechterhaltung hochwertiger Verbindungsdienste.

Daraufhin brachte SK Broadband den Fall vor die KCC, die Korea Communications Commission, einer Regierungsbehörde, die für die Regulierung der Medienbranche zuständig ist. Diese konnte den Streit nicht beilegen, woraufhin Netflix den Gang vor das Seouler Bezirksgericht einleitete.

Dieses entschied nun im Sinne des Internetanbieters und machte Netflix für den hohen Datenverkehr verantwortlich. Netflix Services Korea wurde aufgefordert, die Kosten für die Aufrüstung und Erweiterung der Netzwerke mit dem Anbieter zu teilen. Allerdings wurde kein genauer Betrag genannt, das Gericht äußerte vielmehr eine Aufforderung an beide Parteien, dass man die Angelegenheit alleine klären würde.